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Archiv für den Monat Juli 2014

Achim Blank und die Beschaffungskriminalität

Man wundert sich eigentlich über rein gar nichts mehr, wenn man die bekannten Raucherforen auf facebook liest. Ein immer wiederkehrendes Muster ist, dass sich dort schreibenden Damen und Herren mit kriminellen Taten brüsten, die sie für ihre Tabakdrogen begangen haben. Steuerhehlerei durch Konsum nicht versteuerter Zigaretten ist hier ein Paradebeispiel. Und es wird immer laut geklatscht, wenn sich ein Rechtsbrecher outet.

Was neu ist, dass man sich ganz offen der Beschaffungskriminalität rühmt, die man, wenn auch als Knirps, begangen hat:

Achim BlankDamals, als Zehnjährige mit nur 50 Pfennig Taschengeld pro Woche, haben wir in der Clique zusammengelegt und an einem abgelegenen Automaten die Technik übertrickst. Wenn man sich eine Packung gezogen hatte, mußte man nur die Schublade ca. 3/4 wieder zumachen, dann fiel die nächste Packung rein. Mit dem Taschenmesser aufschneiden und die Zigaretten einzeln rausfummeln, so konnten wir den ganzen Schacht leeren (Quelle)

Ach ja, und gar nicht verwundert bin ich darüber, dass einzelne militante Raucher diese Art von kriminellen Handlungen auch noch ausdrücklich begrüßen. In diesem Falle Michael Löb vom aggressiven „Netzwerk Rauchen“. Als erlernten Beruf gibt der Mann übrigens „Diplom-Jurist“ an. Ein Jurist, der die Wegnahme einer beweglichen Sache (Diebstahl gem. §242 StGB) mit „Gefällt mir“ beantwortet, ist sicherlich ein Aushängeschild für seine Zunft.

Michael Löb vom "Netzwerk Rauchen"begrüßt Beschaffungskriminalität von Tabakdrogen

Michael Löb vom „Netzwerk Rauchen“begrüßt Beschaffungskriminalität von Tabakdrogen

Wie würde Herr Löb wohl reagieren, wenn ein Wohnungseinbrecher die Eingangstür aufstemmen würde und ihm die Bude ausräumte (vorausgesetzt, dort ist was zu holen). Klar, Michael Löb vom „Netzwerk Rauchen“ wurde auf „Gefällt mir“ klicken.

OMG!

OMG!

 
 

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Bodo Meinsen: Dumm gelaufen für den Tabaklobbyisten

Tja Bodo, das ging wohl nach hinten los:

Bodo Meinsen zitiert Peter Rachow

Bodo Meinsen zitiert Peter Rachow (Quelle)

Also Bodo, erstens solltest Du das Zitieren lernen. Gut, Du hast wahrscheinlich kein akademisches Studium abgeschlossen. Von daher wirst Du nicht wiessen wie man das genau macht. Also eine korrekte Quellenangabe gehört immer dazu. Hier dann eben die (Quelle). Holst Du das mit der Quellenangabe bitte nach?

Zweitens: Was hast Du Dir erhofft? Dass alle sagen: „Stimmt gar nicht! Ist nicht so! Alles Unnsin!“? Ja, das lief dann irgendwie blöd für Dich. OK, den Kosirog zählen wir mal nicht, der findet alles doof, was ich schreibe. Und dass der gleich den Jäger aufnimmt, ist noch peinlicher als der Jäger selbst. Aber das lassen wir einfach mal so stehen.

Aber dann läuft es garantiert nicht so, wie Du es willst:

Martin Bartonitz Ich verstehe auch nicht, warum ein Kritiker des Vorgehens der Israeli in Palästina gleich ein Judenhasser sein soll.

1:0 für mich.

Ramona Kothe-Rudatus Es gibt keinen Judenhass, nur weil vereinzelt dumm gelabert wird.

2:0.

Hermann von Bergmann „Judenhass“ und “ bis zu 10 % Bodensatz „ist doch reichlich hoch gegriffen

Magst Du weiter zählen, Bodo?

Na ja, Bodo, war mal wieder einer Deiner Versuche, die glatt in die Hose gegangen sind. Wie damals Deine Dienstaufsichtsbeschwerde beim Wissenschaftsministerium. Mein Gott, was haben wir über Dich gelacht.

Aber frag doch einfach mal den Rolli. Der schreibt Dir bestimmt noch einen netten Beitrag. Gib ihm halt was zum Rauchen, dann ist er glücklich und schreibt alles, was Du willst.

Muhahahahaha!

Muhahahahaha!

 

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Ronald Blumberg – Ein Top-Jurist in Erklärungsnot

Ronald Blumberg war einer der eifrigsten Verfechter der sog. „Helmut-Partys„. Dieses wirre rechtliche Konstrukt darf nach der kürzlich ergangenen Gerichtsentscheidung gegen einen Solinger Gastronom, der solche rechtswidrigen Rauchgelegenheiten angeboten hatte und dessen Bußgeld vom AG Solingen bestätigt wurde, als endgültig gescheitert betrachtet werden. Hinzu kommt, dass sich immer mehr Geschädigte melden, die auf Blumbergs „Rechtstipps“, die dieser regelmäßig auf facebook verbreitet hat, hereingefallen sind und ebenfalls Strafzahlungen leisten mussten.

Monika H. Für meine Helmutpartys musste ich und meine Gäste zahlen
Monika W. Wir mußten auch zahlen, der Wirt und die Gäste wer macht dann sowas noch? So locker sitzt das Geld nun doch nich (Quelle)

Und jetzt kommt der Moment, der mit Spannung erwartet wurde: Wie äußert sich Nicht-Jurist Blumberg zu seiner offenkundig gescheiterten Idee, Rechtsbruch dadurch zu heilen, dass man ihn in einer „politischen Versammlung“ (die in Wirklichkeit sehr wenig mit Politik und Willensbildung zu tun hat und nur dem gemeinsamen Rauchen dient)  auf der Basis des geschützten Versammlungsrechtes begeht und sich dadurch straffrei stellen will? Nun, so wie wir es erwartet hatten:

Ron Blu Um sinngemäß den Richter zu zitieren: „Man habe jetzt ein neues NRW-NiSchG, und als Richter müsse er dies nun umsetzen – egal, wie man persönlich und politisch dazu stehen würde“…

OK, das war jetzt nicht die rechtliche Stellungnahme, die ich eigentlich erhofft hatte. Aber so eine Petitesse am Rande ist ja auch ganz unterhaltend. Und von der Substantiiertheit her steht sie dem bekannten Vortrag Blumbergs in nichts nach. Heiße, genauer gesagt, lauwarme Luft wird produziert und an die Umgebung abgegeben. Wen interessiert es eigentlich, was der Richter privat meint? Wenn der diese Aussagen überhaupt so getätigt hat und nicht alles nur Blumbergs Phantasie entspringt. Hier geht es um die rechtliche Bewertung einer offenkundig das geltende Recht brechenden Raucherparty. Und Blumberg schweigt dazu bzw. redet um den heißen Brei herum. Was beweist, dass der Mann, der übrigens gar kein Jurist ist, keine Ahnung von der Materie hat über die er schwadroniert.

Und wenn der Hardcoreraucher in Erklärungsnot kommt oder aus anderen Gründen nicht mehr weiter weiß, hilft immer noch ein Nazivergleich. Diesmal mit Charlie Chaplins Film „Der Große Diktator“:

Ronald Blumberg mit neuem Nazivergleich

Ronald Blumberg mit neuem Nazivergleich (Quelle)

Und als dritte Methode, neben dem Plaudern aus dem Nähkästchen und dem Nazivergleich hat sich bewährt: „Ich schwalle sie einfach tot“:

Ronald Blumberg - Ein Werkzeughändler gibt ein Rechtsgutachten ab.

Ronald Blumberg – Ein Werkzeughändler gibt ein Rechtsgutachten ab. (Quelle)

Liebe Leserinnen und Leser, Sie müssen diesen Unsinn nicht lesen. Es ist der gleiche rechtliche Dummfug, den Blumberg schon seit Monaten über seine „Helmut-Partys“ verbreitet. Und der Blödsinn wird dadurch nicht richtig, dass man ihn gebetsmühlenartig wiederholt. Es ist und bleibt Unsinn.

Edit: Ronnie hat noch eine weitere Erklärung: Diesmal war es ein Spion von Pro rauchfrei e. V.:

Ron Blu Wie oben angeführt: Der kleine Amtsrichter wird sich in einer solchen Sache nicht wegweisend aus dem Fenster hängen! Und der Gast? Agent Provocateur von P(r)o (R)auchfrei? Wie die agieren, das wissen wir doch längst

Genial. Mal sehen, was der Mann noch so alles bringt um aus der Nummer rauszukommen. Am Ende waren es die Außerirdischen, die den Wirt verpfiffen haben. Aber wenn man alles im Geheimen machen muss, wozu denn dann die „Helmut-Party“?

Also, bis zur nächsten Gerichtsschlappe, Ronnie! Ich bin sicher, Du bekommst hier noch ein paar schöne Besprechungen.

PS – Ronnie: Magst Du Dich nicht mal wieder beim Wissenschaftsministerium über mich beschweren? Aber vorher magst Du bitte die einschlägigen Beamtengesetze bitte sorgfältig lesen. Denn wie sagt der Jurist immer? „Ein Blick ins Gesetz erleichtert die Rechtsfindung.“

Muhahahahaha!

Muhahahahaha!

 
Ein Kommentar

Verfasst von - 30. Juli 2014 in Helmut-Partys

 

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Gericht bestätigt: „Helmut-Partys“ sind Bruch geltenden Rechts

Helmut-Partys“ schienen eine Zeit lang, DER Ausweg aus der misslichen Lage der Schwerstnikotiniker in Nordrhein-Westfalen zu sein. Sie versprachen eine „legale“ Möglichkeit, endlich wieder in Kneipen rauchen zu können. Die Frage, die ich mir als an Rechtsdingen interessierter Mensch immer stellte, war, was Gerichte zu dem zweifelhaften juristischen Konstrukt sagen würden. Einem Konstrukt, das sich der ehemalige Werkzeughändler Ronald Blumberg aus Radevormwald und sein Kumpel, der LKW-Fahrer Gerald „Radi“ Rademacher aus Düsseldorf ausgedacht haben. Ein entsprechendes Gerichtsverfahren ist nun erstinstanzlich abgeschlossen. Wie erwartet: Das Gericht verwarf die Idee der „spontanen politischen Versammlung mit Raucherlaubnis“.

Um was geht es eigentlich? Für neue Leser kurz gefasst: Die beiden Raucheraktivisten und juristischen Volllaien Blumberg und Rademacher sind auf die „geniale“ Idee gekommen, dass man unter Rückgriff auf das Versammlungsrecht gem. Art. 8 GG auch den Nichtraucherschutz aushebeln können müsste. Im Versammlungsgesetz steht nämlich, dass eine politische Versammlung einen hohen Grundrechtsschutz besitzt und daher nur unter besonders eng gefassten Kriterien verboten werden dürfte. Daraus haben die beiden Superjuristen in irriger Weise abgeleitet, dass man dann dort auch beliebige andere Rechtsverstöße (wie etwas das Rauchen trotz Rauchverbot) ungestraft begehen könne. Wie die beiden auf diese total bescheuerte Idee kamen, weiß niemand.

Wie man darüber hinaus, wie Rademacher und Blumberg es taten, erklären kann, dass eine politische Versammlung nur unter bestimmten Bedingungen zu verbieten bzw aufzulösen ist (was richtig ist) und daraus dann aber schlussfolgert, dass während der Versammlung begangene Rechtsverstöße nachträglich nicht geahndet werden dürften (was kompletter Unsinn ist) kann ebenfalls niemand erklären. Die beiden „Koryphäen“ auf dem Gebiete der Rechtswissenschaft  haben diese zentrale Frage auch nie erörtert. Warum wohl? Dieses wirre rechtliche Konstrukt nannten die beiden dann jedenfalls „Helmut-Party“. Flugs wurde eine Webseite kreiert und mit einer Kurzanleitung zum Bruch geltenden Rechts verstehen (Link zu „Smokers walk„). Nachahmer wurden gesucht und gefunden.

Es kam also, wie es kommen musste. Die Ordnungsämter hatten eine ganz andere Rechtsauffassung als die beiden Hobbyjuristen Rademacher und Blumberg und die Wirte, die auf diesen rechtlichen Schwachsinn hereingefallen sind und angezeigt wurden, bekamen entsprechende Bußgeldbescheide zugestellt. Mancher ging dagegen ins Widerspruchsverfahren.

Weil die Widerspräche vermutlich genau so dümmlich abgefasst waren wie die Idee der „Helmut-Party“ wurden die Widersprüche wohl verworfen. Daher beschäftigen sich die Gerichte nun mit der Idee der „spontanen politischen Verasmmlung nach Art. 8 GG inkl. Raucherlaubnis„, wie sie von Blumberg und Rademacher gerne genannt wurden. Und, oh Wunder, die Volljuristen beim Amtsgericht wollten der Argumentation der beiden Hobbyverfassungsrechtler Rademacher und Blumberg nicht folgen:

Klaus Lutter: An alle Raucher und freiheitsliebenden Menschen in Deutschland. Wie bereits bekannt hatte ich heute den Termin vor dem Amtsgericht in Solingen. Grund der angebliche Verstoß gegen das Nichtraucherschutzgesetz NRW, während einer Helmut Party. Das Gericht hat den Bußgeldbescheid bestätigt. (Quelle)

Klaus, pass auf. Du bist reingelegt worden. Und zwar von zwei Leuten, die Jura in einer dilettantischen Art und Weise betreiben, dass es zum Himmel stinkt. Hast Du niemals daran gedacht, warum Menschen, wenn sie Rechtsrat brauchen zu einem zugelassenen Rechtsanwalt gehen und nicht zum Metzger um die Ecke? Oder warum der Ratsuchende nicht einfach den nächstbesten LKW anhält und den Fahrer zu verfassungsrechtlichen Fragestellungen interviewt? Klaus, das könnte einen bestimmten Grund haben. Denk mal nach!

Klaus Lutter: […]Wir lassen uns auch einfach zuviel gefallen. In Bezug auf das Nichtraucherschutzgesetz NRW heißt für mich,der Widerstand und die Maßnahmen dagegen, waren nicht aggressiv und hart genug. Wir werden und wurden nicht richtig wahr genommen.

Klaus, aggressiv sind Eure Lungenkrebslautsprecher schon. Schau nur in die Gruppe bei „Raucher in Deutschland“ auf facebook. Da wird beleidigt, dass es knallt. Aber mit Aggression löst man eben keine politischen Probleme. Und schon gar keine rechtlichen. Besonders wenn man so auf verlorenem Posten steht wie Ihr Hardcoreraucher.

Klaus Lutter: […]Als Beispiel, bei der Verhandlung heute, war außer der Zeugen, nur ein Interessenvertreter der Raucher bei der Verhandlung. So lange das so ist, wird nichts bewegt werden. Aber ehrlich, ich hatte auch nichts anderes erwartet. […]

Der andere Interessenvertreter der Raucher musste zur Chemo wegen seines Lungenkrebses. Der konnte echt nicht kommen.

Um noch einmal auf den allgemeinen Sachverhalt zurückzukommen: Jetzt liegt also m. W. das erste Gerichtsurteil vor, das die hier im Blog lange geäußerte Rechtsauffasung stützt, dass die sog. „Helmut-Partys“ nicht durch die Rechtsordnung gedeckt sind und daher als Bruch geltenden Rechts zu gelten haben. Mal sehen, wie sich die Schöpfer dieser wirren Idee, die Herren Blumberg und Rademacher nun in der Folge dazu einlassen werden. Wenn überhaupt.

Die nächste Entscheidung in der Causa „Helmut-Party“ steht wohl im August an. Dann muss sich Franz Schwarz, Betreiber der Solinger Kneipe „Mumms“, vor Gericht verantworten. Ich bleibe jedenfalls am Thema dran.

 

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Die Denunzianten gehen wieder an den Start

Der selbst in Kreisen von Rauchgegnern nicht unumstrittene Verein „Pro Rauchfrei e. V.“ unter dem Vorsitz des Erlangers Sigfried Ermer hat in Ratingen (NRW) eine behördliche Aktion gegen Schwarzbauten vor Kneipen gestartet und die Bauaufsicht zum Handeln gebracht. Diese illegalen Bauten dienten als Umgehung des Nichtraucherschutzgesetzes, weil in ihnen geraucht werden durfte (Link). Vom Bauamt der Stadt wurden diese Bauten als klar rechtswidrig eingestuft und es wurden Maßnahmen dagegen angekündigt (Link).

Dagegen regt sich natürlich der Widerstand der schwerstabhängigen Suchtraucher. Denn ob geltendes Recht gebrochen wurde nicht, ist denen egal. Hauptsache sie können rauchen. Und natürlich wird auch gleich der Hass auf den Verein aus dem fränkischen Erlangen herausgestellt:

Thomas Tommy Stibbe Kann man nicht gegen den Ermer Juristisch was machen das der überall seine drecks Finger im Spiel hat und alle aufhätzt.?? (Quelle)

Also, das geht ja gar nicht. Der Herr Ermer erdreistet sich, den Bruch geltenden Rechts abstellen zu wollen und dies erregt Herrn Stibbe. Und zwar so stark, dass er „juristisch“ groß schreibt und „aufhetzen“ mit „ä“. Setzen, Herr Stibbe, das ist ungenügend! Und „Drecksfinger“ schreibt man immer noch zusammen! Das gibt noch ’n 6! Und sag‘ Deinen Eltern, sie sollen mich mal anrufen!

In der Folge entwickelt sich ein Dialog zwischen „Moni MA“ und Herrn Stibbe, wie man denn den Herrn Ermer denunzieren könnte:

Moni MA Ich kenne (dem Herrn sei dank) niemanden von diesem Pro Dingsda-Verein. Vielleicht, wenn man bei so einigen etwas tiefer gräbt, findet man ja was. Ich behaupte, jeder hat irgendwo ne Laiche im Keller.

Auch hier fällt zuerst wieder die defekte Rechtschreibung auf. „Laich“ legen Fische und Amphibien, „Leichen“ hat man im Keller. Oder auch nicht. So, und jetzt geht der Denunziantenstadl zu Werke, allerdings nur halbherzig. Wir kennen das schon besser. Ach, waren das noch Zeiten als sich Alex, das JuJu, der alternde Martin, Sexy-Eva, der Rüpel-Jürgen, die Tamara vom Anzeigenblättchen und ein paar andere zum fröhlichen Pläneschmieden trafen (Link zum Denunziantenstadl). Heute kommt das Denunziationsvorhaben wesentlich weniger energiegeladen daher:

 Thomas Tommy Stibbe: Ja ok , aber dafür sind wir zu weit Entfernt von dem. Moni.

Moni MADa hast Du bestimmt Recht. Ich weiß ja nicht mal wo der wohnt. Vielleicht kann man über FB (andere Identität) an sein Umfeld ran kommen.

Thomas Tommy StibbeWeiss nur Elmer in Erlangen .

Moni MAUm, das ist viel zu weit von uns weg

Thomas Tommy StibbeJa und die bestimmen, das ist der Hammer und haben nichts mit uns am Hut.

Moni MAVielleicht hat dieser Verein mal Gelder nicht ganz korrekt abgerechnet

Oscar DeeMit Sicherheit hat auch dieser Verein ne Leiche im Keller !!

Thomas Tommy StibbeHoffentlich Oscar .

Moni MAEs würde mich wundern wenn nicht!

Damit endet die Denunziationserörterung auch schon wieder. Alle haben etwas Dampf abgelessen und das war’s dann auch. Tja, wenn der Herr Ermer Beamter wäre, dann könnte man wenigstens eine Dienstaufsichtsbeschwerde formulieren. Aber die bleiben halt auch regelmäßig wirkungslos und die Beschwerdeschreiber werden dann im Internet genüsslich durch den Kakao gezogen. Ach, was soll man nur machen wenn man überall rauchen will, das aber nicht darf und wenn es Rauchgegner gibt, die darauf schauen, dass den Hardcorerauchern regelmäßig ihre dilettantischen Versuche, die Gesetze zu umgehen um die Ohren gehauen werden? Ja, der arme entrechtete Raucher. Machtlosigkeit muss weh tun. Tipp: Erstmal eine rauchen. Das entspannt. Und wenn der Krebs oder die COPD  mal da sind, hat man ganz andere Sorgen.

Ach ja, dann noch was in eigener Sache an die Denunzianten aus dem ehmaligen „Räucherstübchen“: Ja, Eure Aktion war ein voller Erfolg. Dieser Blog sendet weiter jeden Tag. Ich musste nicht mal eine Stellungnahme zu Euren Beschwerden abgeben, alle haben gelacht und Eure Aktion war komplett für den Ofen. Ihr seid eben echte Profis und habt es echt drauf. Besonders die wohlproportionierte Dame aus Wien. Ach ja, Eva, „Deinen“ Artikel habe ich natürlich auch nicht gelöscht. Warum auch?

 

 

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Jürgen Vollmer und das „Bashing“

Jürgen Vollmer aus Marburg ist nicht nur militanter Raucher sondern auch Administrator verschiedener Internetforen des aggressiven „Netzwerk Rauchen“. Und in dieser Funktion muss er natürlich in seinen Foren für Ruhe und Ordnung sorgen. Derzeit geht es auf facebook heiß her und Vollmer hat alle Hände voll zu tun, die Streithähne in den Griff zu bekommen. Besonders das Eindreschen auf Gegner (im Internetjargon auch als „Bashing“ bezeichnet) muss er unterbinden:

Jürgen Vollmer aus Marburg ist gegen "Bashing"

Jürgen Vollmer aus Marburg ist gegen „Bashing“ (Quelle)

Und da muss man Vollmer absolut zustimmen. Das sinnfreie Eindreschen im Internet darf man nicht solchen Amateuren überlassen. Da müssen Profis ran. Profis wie Jürgen Vollmer:

Jürgen Vollmer aus Marburg nennt Rauchgegner "Spatzenhirn"

Jürgen Vollmer aus Marburg nennt Rauchgegner „Spatzenhirn“

Jürgen Vollmer nennt Krefelder Oberbürgermeister "Schwein"

Jürgen Vollmer nennt Krefelder Oberbürgermeister „Schwein“

Jürgen Vollmer nennt Rauchgegnerforum "Kothaufen"

Jürgen Vollmer nennt Rauchgegnerforum „Kothaufen“

Ja, man sieht: Der Mann hat es drauf. Mehr Beleidigungen von Jürgen Vollmer gibt es im Netz:

 

 

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Achim Blank und die Zahlenspiele

Achim Blank ist, erkennbar an seinem facebook-Logo, Raucher der Marke „HB“. Die mochte mein Goßonkel auch sehr gerne. Bis er mit 58 merkte, dass ihm aus dem Brustkorb so eine komische „Beule“ wuchs. Da ist er zwar nicht „in die Luft“ gegangen (Werbeslogan der Marke „HB“) sondern ins Krankenhaus. Und da hieß es dann: „Noch 6 Monate.“

Aber zurück zu Achim Blank, dem dieses Schicksal vielleicht erspart bleibt: Achim Blank mag Zahlenspiele:

Achim BlankAber aber Rudolf Haab, in dem besagten Artikel wird doch ganz explizit darauf hingewiesen, daß in diesen Vierteln überwiegend der Abschaum unserer Gesellschaft lebt und natürlich überdurchschnittlich raucht. (Ein Blick in DESTATIS könnte aufklären, 23% der Akademiker sind Raucher, das wollen die ANTZ aber nicht wahr haben.) (Quelle)

Auch jemand, der nicht Mathematik studiert hat, kann nun selbst errechnen, dass wenn 23% der Akademiker rauchen, es 77% nicht tun. Aber diese Zahl ist nur interessant, wenn man sie in Relation zur Raucherquote in anderen Sozialschichten setzt:

Die Raucherquote in Abhängigkeit von der Bildungsschicht

Die Raucherquote in Abhängigkeit von der Bildungsschicht (Quelle gbe-bund.de)

Hier wird leicht erkennbar, dass Rauchen ein Phänomen der weniger gebildeten Bevölkerungskreise ist. Was man, nebenbei bemerkt, auch am Vortragsstil in den einschlägigen Raucherforen erkennen kann.

 
3 Kommentare

Verfasst von - 28. Juli 2014 in Achim Blank

 

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